Faktensammlung Windkraft
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Die Bertelsmann Studie -Sozialkasse-

Holger Boning:  Der Beitrag von Ausländern und künftiger Zuwanderung zum deutschen Staatshaushalt 

Wer hat die Studie erstellt?

Die Bertelsmann Stiftung ist eine wirtschaftsliberale deutsche Denkfabrik. Die Stiftung soll Reformprozesse und Prinzipien unternehmerischen Handelns fördern.

Die Stiftung war für Gerd Schröder bei der Ausarbeitung der Agenda 2010 tätig. Auch wird Frau Merkel von der Stiftung beraten.
Quelle: Wikipedia

 

Die vorliegende Bertelsmann Studie wurde geschrieben von Prof. Dr. Holger Bonin ZEW – Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung GmbH, Mannheim

Vorsitzende des ZEW ist Theresia Bauer (Die Grünen). Stellvertreter ist Eggert Voscherau (BASF).

Die Struktur des ZEW ist eine Verschmelzung der etablierten Politik mit der Industrie.

Die Finanzierung übernimmt zum Hauptteil das Land Baden-Württemberg sowie seit dem Jahr 2005 der Bund-Länder-Finanzierung, aber auch Unternehmen, Verbände und EU-Institutionen beteiligen sich.
Vermutlich werden hier Lobby Interessen der Industrie und Großunternehmen unterstützt.

Mediale Aufmerksamkeit

In Deutschland lebende Ausländer zahlen insgesamt deutlich mehr Steuern als sie an Sozialleistungen vom Staat beziehen.

In Deutschland lebende Ausländer zahlen insgesamt deutlich mehr Steuern als sie an Sozialleistungen vom Staat beziehen. Dies soll angeblich eine Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) im Auftrag der Bertelsmann Stiftung aufzeigen.
Dies Aussage ist eine Abstraktion im Sinne einer Grenzwertbetrachtung und wird in der Studie selbst widerlegt.
Diese Aussage wäre nur dann gültig, wenn alle Staatsausgaben unberücksichtigt bleiben.
Beispiele: Kindergärten, Infrastruktur (Straßen, Schulen, Universitäten), Bundeswehr, Polizei, Schuldendienst, Zuschüsse zur Rentenkasse, etc.

Dies ist selbstverständlich nur eine unrealistische Grenzwertbetrachtung, da jeder Migrant die aufgeführten Leistungen (und zusätzliche z.B. Integrationshilfen) in Anspruch nimmt, müssen diese auch entsprechend berücksichtigt werden. Prof. Werner Sinn hat vorgerechnet, dass jeder einzelne Migranten in Schnitt zu einem Defizit von 1.800 Euro führt. Diese Aussage deckt sich mit den Zahlen der Studie, die an anderen Stellen gemacht werden.

Aussagen der Studie

Anmerkung: Billiglohnland Deutschland

Deutschland ist in den letzten Jahren zu einem Billiglohnland transformiert worden.

Lohndumping, Generation Praktikum, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, Zeitarbeitsverträge, Aufstocker, 1-Euro Jobber, fallende Reallöhne, Zweit-Jobs, Leiharbeiter und befristete Arbeitsverhältnisse sind keine Indikatoren, dass in Deutschland Fachkräfte fehlen würden, sondern genau das Gegenteil. 

Studie: Entlastet Migration unsere Sozialkassen?

Viele meinen mit dieser Studie aufzeigen zu können, das Migration unsere Sozialkassen
entlasten würden. Die Studie zeigt aber genau das Gegenteil auf.

Die Studie stellt auf Seite 43 fest, dass es für die Aufnahmegesellschaft unter dem Gesichtspunkt der Wirkung auf die öffentlichen Finanzen lohnend wäre, sich gegen Zuwanderung abzuschotten. Diese Studie geht davon aus, dass durch eine weitere Einwanderung von ausländischen Mitbürgern der Sozialstaat massiv belastet wird. Eine Abschwächung dieser Aussage erfolgt lediglich in der Annahme, dass eine umfassende Migration erfolgt. Wie diese allerdings geschehen soll, wird nicht verraten. Es reicht an dieser Stelle nicht aus, auf Bildung zu verweisen, wenn keine Konzepte vorgestellt werden.

Studie: Die Kinder der Migranten entasten die Sozialkassen?

Auf Seite 54 wird eine so genannte Steuer-Transfer-Bilanz der nachwachsenden Ausländergenerationen vorgestellt. Diese bezieht sich insbesondere für die in Deutschland neu geborenen Ausländerkinder.
Verhielten sich diese vollständig wie ihre Eltern, würden sie, wie eine unter Status-quo-Bedingungen erstellte Generationenbilanz zeigt, zu einer Belastung für den Sozialstaat. Die Studie zeigt auf, dass ein in 2012 geborenes Ausländerkind über den gesamten Lebensverlauf gerechnet im Barwert 44.100 Euro mehr an Sozialleistungen in Anspruch nimmt, als es in Form von Steuern und Beiträgen an den Staat zahlen wird (Abbildung 10).

Nur wenn sich diese Kinder wie Deutsche Kinder verhielten, so folgert die Szudie völlig richtig, könne dies in einen positiven Barwert umgewandelt werden.

Studie: Fiskalische Bewertung von Migranten und Deutschen

Fiskalisch sind Deutsche negativ, aber Migranten noch sehr viel negativer
Auf Seite 36 wird aufgezeigt, dass über alle Altersgruppen hinweg für einen Migranten ein Defizit von 196.000 Euro im gesamten Lebensverlauf entsteht. Bei einem Deutschen entstehen lediglich ein Defizit von 41.100 Euro, laut dieser Studie.

Folgerichtig fordert die Studie massive und nachhaltige Einschnitte in das Sozialsystem. Man muss bedenken, dass der Träger und Verantwortliche Ersteller dieser Studie der wirtschaftsliberale Denkfabrik entspringt. Mit anderen Worten: diese Studie ist ein Stück Neoliberalismus in Reinstform.

 

Anmerkung und Schlußfolgerung

Der Staat verfügt über erhebliche Steuereinnahmen.
Die Diskussion, dass Migration benötigt wird, um den Staat zu finanzieren, ist irreführend.
Hier spielt die Wirtschafts-Lobby eine entscheidende Rolle, da von einem gerechten und fairem Besteuerungssystem via Migration abgelenkt wird.
Vermögenssteuer, Reichensteuer, Transaktionssteuer, faire Besteuerung von Kapitaleinkünften etc. sind nun kein Thema mehr, da man dies durch Migration vorgibt lösen zu können. Bedenklich ist, dass die Grünen, SPD und die Linken genau diesem Neoliberalismus (mit einem vorgetäuschtem menschlichen Antlitz) auf dem Leim gehen.

 

Die Bertelsmann Studie -Migrantenunternemen-

Migrantenunternehmen in Deutschland zwischen 2005 und 2014: Dr. Andreas Sachs Markus Hoch Claudia Münch Hanna Steidle

 

Wer hat die Studie erstellt?

Die Bertelsmann Stiftung ist eine wirtschaftsliberale deutsche Denkfabrik. Die Stiftung soll Reformprozesse und Prinzipien unternehmerischen Handelns fördern.

Die Stiftung war für Gerd Schröder bei der Ausarbeitung der Agenda 2010 tätig. Auch wird Frau Merkel von der Stiftung beraten.
Quelle: Wikipedia

 

Die vorliegende Bertelsmann Studie wurde geschrieben von Prof. Dr. Holger Bonin ZEW – Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung GmbH, Mannheim

Vorsitzende des ZEW ist Theresia Bauer (Die Grünen). Stellvertreter ist Eggert Voscherau (BASF).

Die Struktur des ZEW ist eine Verschmelzung der etablierten Politik mit der Industrie.

Die Finanzierung übernimmt zum Hauptteil das Land Baden-Württemberg sowie seit dem Jahr 2005 der Bund-Länder-Finanzierung, aber auch Unternehmen, Verbände und EU-Institutionen beteiligen sich.
Vermutlich werden hier Lobby Interessen der Industrie und Großunternehmen unterstützt.

Aussagen der Studie

Anmerkung: Mikrozensus als Basis

Vorgehensweise (Seite 8)
Das Vorgehen umfasst im Wesentlichen drei Arbeitsschritte. In einem ersten Schritt erfolgt auf Ebene der deutschen Bundesländer eine Bestandsaufnahme des Ausmaßes und der ökonomischen Bedeutung des Unternehmertums von Personen mit Migrationshintergrund zwischen 2005 und 2014 (Kapitel 2). Die Analyse basiert dabei auf Daten des Mikrozensus.


 

Anmerkung:
Der Mikrozensus ist eine relativ schlechte Datenbasis, da die Erhebung eher auf Freiwilligkeit beruhte. Es wurden keine Abgleiche der jeweiligen Aussagen erstellt und auch die Methodik der Datenerhebung wurde von zahlreichen Experten bemängelt.


Quelle: Migrantenunternehmen in Deutschland zwischen 2005 und 2014: Dr. Andreas Sachs Markus Hoch Claudia Münch Hanna Steidle : 

Definition: Wer ist ein Migrant

Definition (Seite 8)
 

Bevölkerung mit Migrationshintergrund: Im Kontext dieser Studie wird bei der Bevölkerung mit Migrationshintergrund auf die Definition des Statistischen Bundesamtes zurückgegriffen. Gemäß dieser Definition zählen dazu alle, „die nach 1949 auf das heutige Gebiet der Bundesrepublik Deutschland zugezogen sind, alle in Deutschland geborenen Ausländer/-innen und alle in Deutschland mit deutscher Staatsangehörigkeit Geborene mit zumindest einem zugezogenen oder als Ausländer in Deutschland geborenen Elternteil“ (Destatis 2014). 

Quelle: Migrantenunternehmen in Deutschland zwischen 2005 und 2014: Dr. Andreas Sachs Markus Hoch Claudia Münch Hanna Steidle : 

Anzahl der Migranten in Deutschland

Anzahl der Migranten in Deutschland (Seite 10)
 

Zur Bevölkerung mit Migrationshintergrund zählten im Jahr 2014 mehr als 16 Millionen Personen und damit über 20 Prozent der Gesamtbevölkerung in Deutschland. 2005 lag der Anteil dieser Bevölkerungsgruppe an der Gesamtbevölkerung noch bei gut 18 Prozent und hat seitdem stetig zugenommen.** Gründe hierfür sind neben der innereuropäischen Arbeitsmigration auch die Zuwanderung aus Drittstaaten (Fuchs, Kubis und Schneider 2015: 72 ff.).

** Dabei gilt es zu beachten, dass es 2011 aufgrund des neuen Zensus zu einer Korrektur Korrektur der Anteile nach unten gekommen ist. Welcher Anteil dabei jedoch auf Änderungen in der Definition der Personengruppe und welcher Anteil auf die im Zensus aktualisierte Erhebung der Personenzahlen zurückzuführen ist, ist nicht ohne Weiteres nachzuvollziehen. Für die Interpretation der Studienergebnisse ist dies allerdings nur von geringer Relevanz, da der Fokus auf den Unterschieden zwischen den Bundesländern liegt und diese einheitlich von diesem Strukturbruch betroffen sind.

 

Quelle: Migrantenunternehmen in Deutschland zwischen 2005 und 2014: Dr. Andreas Sachs Markus Hoch Claudia Münch Hanna Steidle : 


Anmerkung: Offensichtlich fand im Jahr 2011 zu einer Anpassung der Anzahl der Migranten nach unten. Dies legt den Verdacht nahe, dass die Anzahl der Migranten um einiges höher ist als es offiziell ausgewiesen wird.
 

 

Selbständige mit Migrationshintergrund

Selbstständigkeit der Bevölkerung mit Migrationshintergrund (Seite 11)

 

Insgesamt waren in Deutschland 709.000 Personen mit Migrationshintergrund im Jahr 2014 selbstständig. Verglichen mit etwa 570.000 Selbstständigen im Jahr 2005 kam es im Beobachtungszeitraum zu einer Zunahme der Selbstständigkeit von 25 Prozent. Der Anteil der Soloselbstständigen ist in diesem Zeitraum konstant geblieben. Absolut waren im Jahr 2015 434.000 oder rund 60 Prozent der Selbstständigen mit Migrationshintergrund als Soloselbstständige tätig.

Quelle: Migrantenunternehmen in Deutschland zwischen 2005 und 2014: Dr. Andreas Sachs Markus Hoch Claudia Münch Hanna Steidle : 


Anmerkung: Die vielen Soloselbstaändigen (60%) weisen auf ein Problem hin, dass mit dem Bleiberecht in Beziehung steht. Wer selbständig ist, hat eine deutlich höhere Chance auf ein dauerhaftes Bleiberecht.

 

 


 

Wenige Arbeitsplätze werden geschaffen

Arbeitsplätze, die durch Migranten geschaffen wurden (Seite 24)

Die Zahl der durch Selbstständige mit Migrationshintergrund abhängig Beschäftigten kann nur indirekt aus den Daten des Mikrozensus abgeleitet werden. Hierfür erfolgt eine Hochrechnung auf Basis der Unternehmensgröße der migrantengeführten Unternehmen (Anzahl der Beschäftigten nach Größenklassen) und der Anzahl der migrantengeführten Unternehmen. Die Hochrechnung zeigt, dass Selbstständige mit Migrationshintergrund im Jahr 2014 in Deutschland mindestens 1,3 Millionen Personen beschäftigten. Seit 2005 ist die Anzahl dieser abhängig Beschäftigten somit von etwa 950.000 um 36 Prozent angestiegen. Da es sich bei dieser konservativen Hochrechnung um ein Minimum handelt, ist davon auszugehen, dass die tatsächliche Anzahl der so geschaffenen Arbeitsplätze deutlich höher liegt. So weisen andere Studien eine Zahl zwischen 1,5 und zwei Millionen abhängig Beschäftigter aus (Leicht und Langhauser 2014: 59).
Die positive Entwicklung des Beschäftigungsbeitrags der Selbstständigen mit Migrationshintergrund wird ebenfalls deutlich, wenn dieser in Relation zu den im Mikrozensus ausgewiesenen gesamten Erwerbstätigen in Deutschland gesetzt wird. 2005 lag dieser Anteil noch bei 4,1 Prozent (1,5 Mio. von 36,6 Mio. Erwerbstätigen), 2014 bereits bei 5,0 Prozent (2,0 Mio. von 39,9 Mio. Erwerbstätigen). 


Quelle: Migrantenunternehmen in Deutschland zwischen 2005 und 2014: Dr. Andreas Sachs Markus Hoch Claudia Münch Hanna Steidle : 

Anmerkung: In Deutschland gibt momentan ca. 40 Millionen Beschäftigte.
Der Anteil, der Beschäftigten (durch Selbständige mit Migrationshintergrund) beläuft sich also auf max. 5% (wenn von der großzügig geschätzten Zahl zwei Millionen Beschäftigter ausgegangen wird. Dies ist bei einem Anteil von 20% mit Migrationshintergrund deutlich unterhalb dessen, was zu erwarteten gewesen wäre.


 

Einkommen und Lohndumping: Selbständige mit Migrationshintergrund

Einkommen (Seite 21-22)
 

Bei den selbstständigen Personen mit Migrationshintergrund lag das durchschnittliche monatliche Nettoeinkommen in Deutschland 2014 bei 2.167 Euro und damit 40 Prozent über der Vergleichsgruppe der abhängig Beschäftigten mit Migrationshintergrund.9 Der höhere Verdienst der Selbstständigen lässt sich dabei in allen Bundesländern beobachten (Abbildung 18). Zwar handelt es sich im Mikrozensus weder bei den abhängig Beschäftigten, noch bei den Selbstständigen um Vollzeitäquivalente, sodass in dieser Gruppe ebenfalls Teilzeitbeschäftigte mit einer geringen Wochenarbeitszeit enthalten sind. Gleichwohl ist davon auszugehen, dass die Arbeitszeit der Selbstständigen im Durchschnitt länger ausfällt als die der abhängig Beschäftigten, sodass sich die Differenzen bei einer Betrachtung des Nettoeinkommens pro Arbeitsstunde vermutlich etwas verringern würden.

Dieser Zusammenhang findet sich ebenfalls bei den Personen ohne Migrationshintergrund. Auch diese verdienen als Selbstständige in jedem Bundesland im Durchschnitt mehr als die abhängig Beschäftigten. Ebenfalls zeigt die Analyse der Mikrozensus-Daten für den bundesweiten Durchschnitt, dass die Selbstständigen ohne Migrationshintergrund mit 2.833 Euro etwa 30 Prozent mehr verdienen, als die Selbstständigen mit Migrationshintergrund. Bei den abhängig Beschäftigten verdienen die Personen ohne Migrationshintergrund mit 1.816 Euro hingegen 18 Prozent mehr als die Vergleichsgruppe mit Migrationshintergrund.

Quelle: Migrantenunternehmen in Deutschland zwischen 2005 und 2014: Dr. Andreas Sachs Markus Hoch Claudia Münch Hanna Steidle : 

Anmerkung: Offensichtlich findet hier eine Art von Lohndumping statt. Die geschaffenen Arbeitsplätze (von Selbständigen mit Migrationshintergrund) sind scheinbar deutlich schlechter bezahlt als die anderen Arbeitsplätze. (Relation zu den Einkommen)


 

Naturschutz

Gesellschaft zur Erhaltung der Eulen e.V.

Die Gesellschaft zur Erhaltung der Eulen e. V. (EGE) ist eine Organisation, die sich dem Naturschutz verschrieben hat und sich speziell für den Erhalt der Eulen und deren Lebensraum einsetzt.

Wattenrat

Der Wattenrat versteht sich als unabhängiger Naturschutz für die Küste und das Land. Dies ist eine sehr informative HP mit zahlreichen konkreten Themen bezüglich Naturschutz.
www.wattenrat.de

Rechtsanwalt
Prof. Dr. Elicker

Hr.Prof. Dr. Elicker verfügt über sehr viel Erfahrung und ein starkes Expertenteam 

http://www.windkraft-anwalt.de/

 

 

Rechtsanwältin

Renate Lorenz
Für alle Fragen rund um Windkraftanlagen
Hanau, Körnerstr.
Tel.: 06181/75198
Mobil: 0179-2059010


 

Rechtsanwalt
Moeller-Meinecke

Ein engagierter und kompetenter Anwalt für unsere Umwelt  

http://www.moeller-meinecke.de/

Komitee gegen Vogelmord e.V.

Windkraft und Vogelschutz

Arbeitskreis Göttinger Ornithologen

 

Der Arbeitskreis betreibt mit zeitgemäßen Methoden moderne, sachkundige und praxisbezogene Avifaunistik.

AGO