Faktensammlung Windkraft
Faktensammlung Windkraft

Bedrohung der Inneren Sicherheit

Sicherheitsexperten sind über Merkels Politik entsetzt

 

"Wir werden eine Abkehr vieler Menschen vom Verfassungsstaat erleben", warnen Sicherheitsbeamte. Ex-Innen-Staatssekretär August Hanning legt einen Zehn-Punkte-Plan zur Lösung der Flüchtlingskrise vor.

In den deutschen Sicherheitsbehörden wächst die Kritik an der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Vor allem im Verfassungsschutz, im Bundeskriminalamt, beim Bundesnachrichtendienst (BND) und der Bundespolizei gibt es nach Informationen der "Welt am Sonntag" erhebliche Sorgen um die innere Sicherheit der Bundesrepublik.

Quelle: DIE WELT

 

IS missbraucht den Flüchtlingsstrom
 

Der deutsche Verfassungsschutz hat Hinweise darauf, dass der IS versucht, den Flüchtlingsstrom nach Europa gezielt zu unterwandern. Nachrichtendienst-Chef Maaßen erläutert laut Teilnehmern einer Tagung die Taktik der Dschihadisten - und deren Gründe.


 

Migranten haben in Deutschland in sechs Monaten 142.500 Straftaten begangen


Knapp 800 Straftaten werden in Deutschland pro Tag von Migranten begangen. Das berichtet die englische Zeitung »Daily Mail« mit Berufung auf deutsche Polizeimeldungen. Zahlen, die die deutschen Qualitätsmedien verschweigen.

 

Eine bayrische Polizistin und ein CSU Landrat widersprechen der offene Grenzen Politik von Merkel und der restlichen Bundesregierung vehement. Die Polizei ist völlig überfordert und am Rande der physischen Belastbarkeit während täglich jedoch weiterhin dank der Einladung Merkels 10.000 Einwanderer nach Deutschland kommen. Das wird sehr böse ausgehen...


 

Flüchtlingskrise deckt Schwächen des deutschen Staates auf

 

Die Flüchtlingskrise überfordert den Staat. Behörden arbeiten aneinander vorbei – mit gravierenden Folgen für die innere Sicherheit. In Brandenburg wird gegen einen terrorverdächtigen Syrer ermittelt.

Asylheimleiter kritisiert „naive Gutmenschen“


In die Schule gehe ich nicht. Ich komme dort mit den Leuten nicht klar“, sagt „King Abode“. In Sicherheitskreisen gilt der junge Mann, der eigentlich Mohamed Youssef T. (20) heißt, als Anführer der Krawall-Flüchtlinge in Bautzen. Der Libyer spielt lieber Fußball – und zwar mitten auf dem Kornmarkt.
Dem Magazin „Stern“ sagte er zu den Ausschreitungen in Bautzen: „Da brach etwas aus, das zwei Jahre geschwelt hatte“. Die Vorfälle überraschten ihn zwar, aber nicht wegen der Schlägereien. Rausch: „Sondern wegen der Naivität, mit der ein Teil der ,Gutmenschen' für Leute eintritt, die ganz offensichtlich Probleme machen.“

Wie das Landratsamt der „Sächsischen Zeitung“ sagte, wird gegen den Libyer auch wegen Diebstahls und Drogenhandels (Verkauf auch an Minderjährige) ermittelt. Es würden „mehrere Verfahren“ gegen ihn laufen.

Auch in München fürchtet man sich derweil schon vor den „Krawallmachern“. Grund: Ein Asyl-Protest-Camp hat Bautzner Asylbewerber zu sich eingeladen.


 

Koma-Schläger kommt wieder frei

 

Mindestens 18 Mal wurde gegen Erdinc S. bereits wegen schwerer Körperverletzung und Raub ermittelt. Oft stand er vor Gericht und wurde schuldig gesprochen. Auch zur Bewährungsstrafe wurde er schon verurteilt, weil er einen 44-Jährigen vor den Augen seiner vier Kinder ins Koma geschlagen hatte.

Vergangene Woche nun wurde dem 19-Jährigen in Köln der vorerst letzte Prozess gemacht, nachdem er ein homosexuelles Paar beleidigt, geschlagen und gebissen hatte. Offenbar fühlte er sich durch deren Händchenhalten provoziert. Deshalb beschimpfte er die Männer, prügelte und biss sie. Ein Opfer erlitt eine tiefe Fleischwunde. Am Donnerstag entschied der Kölner Amtsrichter Michael Klein, den gewalttätigen Deutschtürken wieder in die Freiheit zu entlassen.


 

Verfassungsschutz: Haben IS unterschätzt
 

Der Verfassungsschutz gesteht ein, den IS falsch eingeschätzt zu haben. Die Terrororganisation habe ihre Leute ganz offensichtlich unter den Flüchtlingsstrom nach Deutschland gemischt. Deshalb sei die Sicherheitslage jetzt sehr ernst.


 

Zwei Drittel der Asylsuchenden ohne Identitätsnachweis


Die meisten Asylsuchenden kommen ohne Identitätsnachweis. Eigentlich sollte es selbstverständlich sein, dass Menschen ohne gültige Papiere keine Einreise erhalten. In einem Auffanglager könnte man diese Menschen aufhalten, bis die Identität zweifelsfrei geklärt ist. Die deutschen Behörden wissen nicht, wer einreist und welcher Hintergrund vorliegt, dies ist ein erhebliches Sicherheitsproblem.

 

Kriminelle Ausländer und Politiker halten die Polizei zum Narren
 

Kriminelle Ausländer und die Asylkrise nehmen die Polizei massiv in Anspruch. Für den normalen Bürger, der Opfer einer Straftat wird, haben die Kollegen kaum noch Zeit. Politik und Polizeiführung vertuschen die Zustände, und die Justiz lässt kriminelle Ausländer immer wieder auf freien Fuß. Viele Polizisten sind mit der Geduld am Ende.


 

Osnabrückerin war Silvester in Köln: "Man griff mir zwischen die Beine"

Dolmetscher sind eine Schwachstelle

Im Asylverfahren sind die Dolmetscher eine erkannte Schwachstelle. Insider weisen daraufhin, dass es keine Qualitätsstandards für Dolmetscher gibt. Der Personalrat des BAMF bestätigt in einem Brandbrief, dass die Rechtsstaatlichkeit bei der Bearbeitung von Asylanträgen nicht mehr gegeben sei. Besonders die Rolle der Dolmetscher wurde als Schwachstelle des Systems eingestuft. Nach Schätzungen des Innenministeriums geben sich rund 30 Prozent der Asylsuchenden fälschlicherweise als Syrer aus. Offiziell erklärt das BAMF gegen diesen Mißbrauch vorzugehen, der eigene Personalrat hält jedoch dagegen. "Tatsächlich verzichtet das Bundesamt auf eine Identitätsüberprüfung." Syrer sei derzeit, wer sich "schriftlich im Rahmen einer Selbstauskunft als Syrer bezeichnet. Das bedeutet, man muss lediglich im Fragebogen an der richtigen Stelle ein Kästchen ankreuzen und der Dolmetscher (in der Regel weder vereidigt noch aus Syrien kommend) dies bestätigt.


 

Ex-Verfassungshüter Roewer: "Dann gibt es einen Umsturz"
 

ab Minute 01:08:00: "Ja gut, es wird eine Bruchlinie geben, und zwar in dem Moment, wo - wer auch immer uns dann regiert - den Einsatzkräften, unseren Sicherheitsbehörden den Befehl erteilt, gegen das eigene Volk vorzugehen." Die Sicherheitskräfte, die ihm bekannt seien, würden solchen Anordnungen keine Folge leisten. Im Hinblick auf die Pegida-Demonstrationen in Dresden behauptet Roewer, die Gegenaktivitäten seien von der "öffentlichen Hand" gefördert: Die Behörden schleppten "dort stadt- oder landesbekannte Gewalttäter hin" (27:05), um gegen Pegida zu demonstrieren. Es handle sich um "staatlich bezahlte, anreisende Kriminelle" (48:50). Ein "Konglomerat" aus "Taugenichtsen und Schwätzern" beherrsche die Parteien und den "öffentlichen Raum" (29:00).


 

Naturschutz

Gesellschaft zur Erhaltung der Eulen e.V.

Die Gesellschaft zur Erhaltung der Eulen e. V. (EGE) ist eine Organisation, die sich dem Naturschutz verschrieben hat und sich speziell für den Erhalt der Eulen und deren Lebensraum einsetzt.

Wattenrat

Der Wattenrat versteht sich als unabhängiger Naturschutz für die Küste und das Land. Dies ist eine sehr informative HP mit zahlreichen konkreten Themen bezüglich Naturschutz.
www.wattenrat.de

Rechtsanwalt
Prof. Dr. Elicker

Hr.Prof. Dr. Elicker verfügt über sehr viel Erfahrung und ein starkes Expertenteam 

http://www.windkraft-anwalt.de/

 

 

Rechtsanwältin

Renate Lorenz
Für alle Fragen rund um Windkraftanlagen
Hanau, Körnerstr.
Tel.: 06181/75198
Mobil: 0179-2059010


 

Rechtsanwalt
Moeller-Meinecke

Ein engagierter und kompetenter Anwalt für unsere Umwelt  

http://www.moeller-meinecke.de/

Komitee gegen Vogelmord e.V.

Windkraft und Vogelschutz

Arbeitskreis Göttinger Ornithologen

 

Der Arbeitskreis betreibt mit zeitgemäßen Methoden moderne, sachkundige und praxisbezogene Avifaunistik.

AGO